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RS Nr. 14/2022 Richtlinienanpassung - Verlängerung des Durchführungszeitraumes der Landesinvestitionsprogramme

20.06.2022 LJA

Richtlinienanpassung - Verlängerung des Durchführungszeitraumes der Landesinvestitionsprogramme

Mit diesem Rundschreiben erhalten Sie Informationen über die Anpassung der "Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen für zusätzliche Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege". Durch Runderlass vom 18. Mai 2022 wurde der Durchführungszeitraum der aktuellen Landesinvestitionsprogramme in Abstimmung des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI) mit dem Ministerium der Finanzen sowie dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung um ein Jahr verlängert.

Nach der bislang geltenden Förderrichtlinie mussten Investitionsmaßnahmen im Rahmen der Lan-desprogramme bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. Der Durchführungszeitraum wird nun mit der Änderung der Förderrichtlinie bis zum 31. Dezember 2024 verlängert. Der diesem Rundschreiben beigefügte Runderlass wurde am 07. Juni 2022 im Ministerialblatt Nordrhein-Westfalen (MBl. NRW. Ausgabe 2022 Nr. 23 vom 07.06.2022 S. 418) veröffentlicht und ist am 08. Juni 2022 in Kraft getreten. Die Laufzeiten aller aktuellen investiven Förderprogramme zum Ausbau der Kindertagesbetreuung können Sie der nachfolgenden Übersicht entnehmen:

Art der Mittel Programmname Nummer der Richtlinie Programmende
Landesmittel Rückflüsse aus fachbezogenen Pauschalen (LM 2016) Nr. 2.1.2 31.12.2024
Landesmittel Ü3-Investitionsprogramm (LM 2016/19) Nr. 2.2 31.12.2024
Bundesmittel Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020 Nr. 2.3 30.06.2023
Landesmittel Kita-Investitionsprogramm NRW 2025 Nr. 2.4 31.12.2024
Bundesmittel Kinderbetreuungsfinanzierung 2020-2021 Nr. 2.5 30.06.2023

 

Eine Verlängerung der Bewilligungs- und Durchführungszeiträume, über das Ende des jeweiligen Investitionsprogramms hinaus, ist nicht möglich. Die Maßnahmen müssen bis zu den genannten Zeitpunkten durchgeführt und abgeschlossen sein.

Ihr Kontakt zu uns:

Hier finden Sie die zuständigen Ansprechpersonen im LWL-Landesjugendamt Westfalen

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