Demokratie von Anfang an mitgestalten - das gute Recht von Kindern und Jugendlichen!
Aktive Mitgestaltung – ein wichtiger Schritt für die Demokratie
Am diesjährigen Weltkindertag (20. September) erinnert das Deutsche Kinderhilfswerk gemeinsam mit UNICEF Deutschland unter dem Motto „Kinderrechte – Bausteine für Demokratie“ an die zentrale Bedeutung der Kinderrechte. Ein Grundprinzip der UN-Kinderrechtskonvention ist das Recht auf Beteiligung.
„Kinder und Jugendliche wollen politische Prozesse mitgestalten und sie haben ein Recht darauf“, betont Landesdirektor Dr. Georg Lunemann. Mit dem LWL-Programm „Partizipation und Demokratie fördern“ fordert der LWL junge Menschen auf, Politik vor Ort mitzugestalten und das bereits seit über 20 Jahren.
„Junge Menschen bekommen mit dem Förderprogramm die Möglichkeit, Politik hautnah zu erleben und mitzugestalten. Das macht sie fit für Demokratie“, so LWL-Jugend- und Schuldezernentin Birgit Westers.
„Auch die jüngsten Änderungen der Landesgesetze in NRW weisen richtigerweise den Weg zu mehr Beteiligung für junge Menschen“, so Westers weiter. Die Gemeindeordnung NRW regelt verbindlich die Umsetzung von Beteiligungsverfahren für Jugendliche. Junge Menschen können die Einrichtung von Jugendvertretungen direkt vor Ort beantragen. Damit wird die Beteiligung von Jugendlichen gestärkt und klare Vorgaben zur Mitbestimmung Jugendlicher geschaffen.
Neben der Gemeindeordnung hat die Landesregierung ein zweites Gesetz im Jugendhilferecht novelliert. In Jugendhilfeausschüssen haben nun auch Jugendselbstvertretungen einen festen, beratenden Sitz. So ist es im neuen NRW-Ausführungsgesetz zum SGB VIII geregelt.
Hintergrund:
Das LWL-Landesjugendamt organisiert das Förderprogramm "Partizipation und Demokratie fördern". Bisher hat der LWL bereits knapp 270 Projekte freier und öffentlicher Träger der Jugendhilfe in Westfalen-Lippe mit jeweils bis zu 5.000 Euro gefördert. Die Vielfalt an Ideen ist dabei Programm: Die Erfahrung aus bereits geförderten Projekten zeigt, dass es kein universelles Beteiligungsformat gibt, das in jeder Kommune gleich erfolgreich ist. Die Projekte erproben passende Ansätze in der jeweiligen Situation und entwickeln sie gemeinsam mit den Kindern und Jugendlichen weiter.
Das LWL-Landesjugendamt begleitet und qualifiziert die geförderten Projekte über Fachberatung und gemeinsame Fachtage (Austausch über Konzeptionen, Projekterfahrungen, kollegiale Beratung). Den Abschluss der einjährigen Projektphase bildet in der Regel die Projektpräsentation mit den teilnehmenden Jugendlichen und den Verantwortlichen der Kommunalpolitik im LWL-Landeshaus in Münster.
Angegliedert ist das Förderprogramm "Partizipation und Demokratie fördern" bei der Servicestelle für Kinder und Jugendbeteiligung in NRW. Seit 2014 existiert die Servicestelle und wird aus den Mitteln des Kinder- und Jugendförderplans NRW gefördert. Die Servicestelle hat ihren Sitz beim LWL-Landesjugendamt in Münster und arbeitet eng mit dem Kompetenzteam eigenständige Jugendpolitik und Partizipation des LVR-Landesjugendamtes Rheinland zusammen.
